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Die Präsidentschaftswahl in Polen 2005 war die Volkswahl des polnischen Staatsoberhaupts am 9. Oktober und 23. Oktober 2005. In der zweiten Wahlrunde setzte sich der nationalkonservative Warschauer Oberbürgermeister Lech Kaczyński gegen den liberal-konservativen Politiker Donald Tusk durch und wurde für eine fünfjährige Amtszeit zum Präsidenten der Republik Polen gewählt.
Hintergrund
Am 23. Dezember 2005 sollte die zweite fünfjährige Amtszeit des Präsidenten der Republik Polen Aleksander Kwaśniewski ablaufen. Gemäß der Verfassung durfte der Amtsinhaber nicht mehr zur Wahl antreten. Am 23. Mai 2005 verordnete der SejmmarschallWłodzimierz Cimoszewicz die Präsidentschaftswahlen für den 9. Oktober 2005 mit einer eventuellen zweiten Wahlrunde am 23. Oktober.[1]
Die Wahlregeln basierten auf der gegenwärtig geltenden Verfassung von 1997. Mit dem aktiven Wahlrecht waren alle bei den Parlamentswahlen wahlberechtigten Bürger ausgestattet und mit dem passiven Wahlrecht diejenigen, die außerdem bis zum Tag der Wahl 35 Lebensjahre vollendet haben. Die Wahlvorschläge mussten eine schriftliche Unterstützung von mindestens einhunderttausend wahlberechtigten Bürgern vorweisen. Sollte am ersten Wahltag kein Kandidat über die notwendige Mehrheit von über 50 % der gültig abgegebenen Stimmen verfügt haben, müsste eine zweite Wahlrunde ausgerufen werden, zu der die beiden Kandidaten zugelassen wären, die in der ersten Wahlrunde die meisten Stimmen erhalten haben (Stichwahl). Die Feststellung der Gültigkeit der Wahl oblag dem Obersten Gericht und die Vereidigung des Präsidenten der Nationalversammlung.
Die Wahl
Die Kandidaten
Henryka Bochniarz
Marek S. Borowski
WĹ‚odzimierz Cimoszewicz
Lech Aleksander Kaczyński
Jarosław Kalinowski
Janusz Korwin-Mikke
Andrzej Lepper
Zbigniew Religa
Donald Tusk
Stanisław Tymiński
Insgesamt konnten sechzehn Kandidaten in der angesetzten Frist (25. August 2005, 24:00 Uhr) 100.000 Unterschriften der Wahlberechtigten vorweisen und durften nach der Verifizierung dieser durch den Wahlausschuss an der ersten Wahlrunde teilnehmen:
Marek Stefan Borowski (* 1946) – Volkswirt, Abgeordneter im Sejm (seit 1991), ehemaliger Sejmmarschall (2001–2004), ehemaliger stellvertretender Premierminister und Finanzminister (1993–1994), Vorsitzender der Sozialdemokratie Polens
Leszek Henryk Bubel (* 1957) – Goldschmied, Journalist, Verleger, ehemaliger Sejm-Abgeordneter (1991–1993), selbsternannter „Führender Antisemit der Republik“, unterstützt durch die Polnische Nationalpartei
Włodzimierz Cimoszewicz (* 1950) – promovierter Jurist, Hochschullehrer, amtierender Sejmmarschall (seit 2005) und Abgeordneter im Sejm (seit 1989), ehemaliger Außenminister (2001–2003), ehemaliger Ministerpräsident (1996–1997), ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident, Justizminister und Generalstaatsanwalt (1993–1995), früheres Mitglied der PVAP, unterstützt durch den Bund der Demokratischen Linken
Maciej Marian Giertych (* 1936) – habilitierter Dendrologe und Genetiker, Titularprofessor, Europaparlament-Abgeordneter (seit 2004), ehemaliger Abgeordneter im Sejm (2001–2004)
Lech Aleksander Kaczyński (1949–2010) – habilitierter Jurist, Oberbürgermeister der Hauptstadt Warschau (seit 2002), ehemaliger Justizminister (2000–2001), ehemaliger Senator (1989–1991), ehemaliger parteiloser Sejm-Abgeordneter (1991–1993), ehemaliger Berater des Präsidenten Wałęsa, ehemaliger Aktivist der Gewerkschaft „Solidarność“ und Oppositioneller, unterstützt von der national-konservativen Recht und Gerechtigkeit
Jarosław Kalinowski (* 1962) – Diplom-Tierzüchter, Vorsitzender der Polnischen Bauernpartei (seit 1997), Sejm-Abgeordneter (seit 1993), ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident (2001–2003) und Landwirtschaftsminister (1997 sowie 2001–2003)
Andrzej Zbigniew Lepper (1954–2011) – Landwirt, Unternehmer, Vorsitzender der Gewerkschaft „Selbstverteidigung“ (seit 1992) und der gleichnamigen Partei, ehemaliges Mitglied der PVAP (1978–1980)
Daniel Tomasz Podrzycki (1963–2005) – Metallarbeiter, Gewerkschaftsaktivist, unterstützt durch ein Bündnis säkularer, sozialistischer, anarchistischer und kommunistischer Parteien
Jan Pyszko (1930–2009) – habilitierter Chirurg, Aktivist eines Verbands der Auslandspolen, unterstützt durch die „Organisation der Polnischen Nation – Polnische Liga“
Zbigniew Eugeniusz Religa (1938–2009) – habilitierter Herzchirurg, Senator (1993–1997 und seit 2001), Konservatist, unterstützt durch die Zentrumspartei
Donald Franciszek Tusk (* 1957) – Historiker, stellvertretender Sejmmarschall (seit 2001), Sejm-Abgeordneter (1991–1993 und seit 2001), ehemaliger Senator und stellvertretender Senatsmarschall (1997–2001)
Stanisław Tymiński (* 1948) – staatlich geprüfter Elektrotechniker, Web-Unternehmer, unterstützt durch die „Allpolnische Bürgerkoalition“
Drei Kandidaten haben noch vor dem ersten Wahlgang verzichtet und wurden von der Kandidatenliste gestrichen: Zbigniew Religa[2] am 2. September, Włodzimierz Cimoszewicz[3] am 14. September und Maciej Giertych[4] am 4. Oktober 2005. Am 24. September 2005, dem Vortag der Parlamentswahl, verstarb Daniel Podrzycki infolge eines Verkehrsunfalls und schied ebenfalls aus der Kandidatenliste aus.[5] Demzufolge standen zwölf Kandidaten zur Wahl, wobei die Namen von Giertych und Podrzycki auf den bereits gedruckten Wahlzetteln standen.
Meinungsumfragen
Zunächst galt Cimoszewicz als der aussichtsreichste Kandidat, gefolgt von den weit abgeschlagenen Lech Kaczyński, Andrzej Lepper und Zbigniew Religa.[6] Die Negativkampagne in den Massenmedien, die auf den Betrugsvorwürfen gegen Cimoszewiczs damalige Assistentin Anna Jarucka fußte, verursachte jedoch einen rapiden Absturz seiner Zustimmungswerte in den Meinungsumfragen, hauptsächlich zugunsten von Donald Tusk. Daraufhin zog Cimoszewicz seine Kandidatur am 14. September in diesem Zusammenhang zurück.[3]
Am 23. November 2005 stellte das Oberste Gericht die Gültigkeit der Wahl am 9. und 23. Oktober fest, auf die drei festgestellten Unregelmäßigkeiten ist es nicht näher eingegangen, da kein Einfluss auf das Wahlergebnis festgestellt werden konnte.[13] Am 23. Dezember 2005 legte Lech Kaczyński gegenüber der Nationalversammlung unter dem Vorsitz des neu gewählten Sejmmarschalls Marek Jurek und in Anwesenheit seines Vorgängers Aleksander Kwaśniewski den Amtseid ab, gefolgt von einer Ansprache des Präsidenten. Anders als sein Vorgänger ergänzte Kaczyński den Amtseid mit einer religiösen Bekräftigung.[14]
↑TNS OBOP: Preferencje prezydenckie miesiąc przed wyborami 2005 r. tuż przed rezygnacją Włodzimierza Cimoszewicza ze startu w wyborach. In: tnsglobal.pl. 12. September 2005, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 10. Januar 2013 (polnisch).@1@2Vorlage:Toter Link/obop-arch.tnsglobal.pl (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.